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Trumpcare nimmt erste Hürde - Der Ausgang bleibt aber ungewiss

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Das Tauziehen zwischen Trumpcare und Obamacare geht in die zweite Runde. Am 3. Mai gelang dem US-Präsidenten – offenbar nach etlichen Telefonaten mit Parteifreunden – der Durchmarsch mit dem modifizierten Trumpcare-Konzept im Repräsentantenhaus. Jetzt muss der Senat zustimmen, in dem die Republikaner mit 52 der 100 Sitze nur eine hauchdünne Mehrheit haben. Es gibt aber dort auch unter Parteigängern Vorbehalte, etwa dass Alte und Arme schlechter abgesichert seien oder dass neue Sozialansprüche entstehen könnten. Aktuell sind drei Entwicklungen möglich, zu denen noch ein formale Hintertür querzutreiben zu Variante zwei kommt: Ein potenzieller Neuentwurf des Senats könnte nicht mehr als Ausgabengesetz konzipiert sein. „Damit müsste das Vorhaben statt einer einfachen Mehrheit mindestens 60 Senatoren hinter sich vereinigen – was die Hürde für einen Wechsel zu Trumpcare deutlich erhöhen würde“, erläutert Thomas Adolph vom führenden Vergleichsportal www.gesetzlichekrankenkassen.de.

Ausgang 1: Die Republikaner erreichen auch im Senat die nötige Mehrheit und stimmen für den Gesetzentwurf ohne Änderungen. Trump kann das Gesetz unterzeichnen.

Ausgang 2: Die Republikaner im Senat entwickeln selbst einen Gesetzentwurf. Alle Parteigenossen im Repräsentantenhaus stimmen auch diesem Entwurf zu. Der US-Präsident unterschreibt.

Ausgang 3: Die Republikaner scheitern im Senat (oder der Senatsentwurf im Repräsentantenhaus). Dann geht alles wieder zurück auf „Los“.

Erfolg für Trump:US-Kongress stimmt für das Ende von Obamacare (Quelle: Deutschen Wirtschaftsnachrichten DWN)

Donald Trump's Kampf um Obamacare geht weiter (Quelle: Frankfurter Allgemeinen Zeitung FAZ)

 

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Thomas Adolph
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